Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Infinitnet (Constantin Oesterling) erbringt Dienstleistungen, die auf die Online-Vermarktung von Internetpräsenzen und Produkten ausgelegt sind. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

1. Vertragsabschluss und Rücktrittsrecht

Ein Vertragsabschluss kommt durch Absprache mit dem Auftraggeber und Auftragserfüllung durch Infinitnet zustande. Wir behalten uns das Recht vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Stellt sich nach Vertragsabschluss heraus, dass die Vertragsdurchführung unzumutbar ist (was bspw. bei Verletzung von Wettbewerbs-, Urheber- oder Strafrecht der Fall ist), behalten wir uns das Recht vor, diese abzulehnen.

2. Vertragslaufzeit und Kündigung

Sofern nicht anders festgelegt, beträgt die Vertragslaufzeit 12 Monate mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten vor Vertragsende. Die Kündigung kann über unser Kundenportal oder per E-Mail erfolgen und muss bis spätestens zum letzten Werktag vor Ablauf der Kündigungsfrist bei uns eingegangen sein. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn innerhalb der Kündigungsfrist keine Kündigung vorliegt. Davon abweichende Vertragslaufzeiten können vor Vertragsabschluss individuell mit uns besprochen werden. Es entstehen für uns mit jedem Auftrag laufende und zum Teil vertraglich gebundene kundenspezifische Ausgaben und/oder Beschäftigungsverhältnisse, wodurch kurze Vertragslaufzeiten oft nicht sinnvoll sind.

Bei ausbleibenden Zahlungen, Insolvenz des Auftraggebers oder anderen dringenden Gründen kann der Vertrag vorzeitig beendet werden.

3. Preise und Fälligkeit

Bei allen Preisangaben handelt es sich um Nettopreise. Die zusätzlich anfallende gesetzliche Umsatzsteuer ist vom Auftraggeber zu entrichten. Rechnungen sind sofort fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu begleichen. Sollte eine Rechnung nicht rechtzeitig beglichen werden, kann eine Leistungsminderung oder vorzeitige Beendigung des Vertrags durch den Leistungserbringer erfolgen.

4. Leistungsumfang und Gewährleistung

Der Leistungsumfang fällt individuell aus und wird mit dem Auftraggeber vorab besprochen. Innerhalb des besprochenen Rahmens behält sich Infinitnet Gestaltungsfreiheit vor. Spätere Änderungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen zugänglich zu machen. Dies gilt für die gesamte Vertragslaufzeit und auch abweichende oder hinzukommende Informationen, die für die Vertragsdurchführung erforderlich sind. Kommt der Auftraggeber dem nicht nach, kann die Leistung nicht in vollem Umfang erbracht werden.

Die Leistungserbringung durch Infinitnet entspricht der vorab besprochenen Leistungsbeschreibung. Sollte eine dieser Leistungen reproduzierbar nicht oder nur teilweise erbracht worden sein, kann Infinitnet die Strategie überarbeiten und nachbessern. Wenn das Vertragsziel nach zwei Nachbesserungsversuchen und einer schriftlich festgelegten Frist nicht erreicht werden konnte, kann der Auftraggeber vorzeitig aus dem Vertrag zurücktreten. Gewährleistungsansprüche bestehen darüber hinaus nicht.

5. Haftungsausschluss

Der Auftraggeber ist alleine dafür verantwortlich, dass die durch ihn veröffentlichten Inhalte keine Rechts- oder Datenschutzverletzung darstellen und inhaltlich richtig sind.
Infinitnet ist nicht für die Inhalte von Webseiten Dritter verantwortlich und distanziert sich von allen fremden Inhalten, auch wenn diese das Unternehmen des Auftraggebers erwähnen oder darauf verlinken.

Infinitnet haftet nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, gleich aus welchem Rechtsgrund. Ein Ausgleich von nicht vorhersehbaren (atypischen) Schäden findet nicht statt. Die Höhe der Haftung ist auf den vertragstypisch zu erwartenden Schaden begrenzt.

Die Regelungen unter „5. Haftungsausschluss“ gelten auch für Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

6. Geheimhaltung

Die Vertragsparteien verpflichten sich zu Stillschweigen über sämtliche durch die Zusammenarbeit gewonnene Informationen und Tatsachen (z.B. eingesetzte Technologien, Wissen, Strategien, Zugangsdaten) gegenüber Dritten, die nicht direkt an der Vertragsdurchführung beteiligt sind. Davon ausgeschlossen sind Informationen, die bereits offenkundig vorbekannt sind. Der Auftraggeber verpflichtet sich seine Mitarbeiter sowie Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen in diese Vertraulichkeitsvereinbarung mit einzubeziehen. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt unbegrenzt über die Vertragsdauer hinaus.